Livni ohne Erfolg

Montag, 27. Oktober 2008 |  ih Redaktion
Zippi Livni musste Staatspräsident Shimon Peres mitteilen, dass ihr Versuch, eine Regierungskoalition zu bilden, gescheitert ist und Knesset-Neuwahlen ausgerufen werden müssen, die am Dienstag, den 17. Februar 2009 stattfinden sollen. Zippi Livni hätte eine regierungsfähige Koalition bilden können, hätte sie die zwei Forderungen der religiösen Schass Partei erfüllt: dass Jerusalem nicht geteilt wird und dass kinderreiche Familien mehr Kindergeld bekommen. Ihre Weigerung, sich festzulegen, eine Politik zu betreiben, in der Jerusalem nicht wieder geteilt wird, war ihr großer Fehler. Damit ist nicht nur Zippi Livnis Politkarriere vorläufig zum Stillstand gekommen, sondern auch der Friedensprozess mit den Palästinensern. Seit sie vor 9 Jahren in die Knesset einzog, hatte sie nacheinander 7 Ministerien belegt. Zum Schluss war sie Außenministerin. Doch in keinem dieser Ämter konnte sie irgendeinen Durchbruch oder Erfolg erzielen und hinterließ für die Nachwelt keine prägnanten Spuren. Sie ist aber eine ehrliche, geradlinige Politikerin und frei von jedem Korruptionsverdacht.

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