Treffen von Nahost-Quartett gescheitert

Dienstag, 12. Juli 2011 |  Nettanell

Die Versammlung des Nahost-Quartetts am Montag hat keinen Fortschritt in Richtung des Friedens zwischen Israel und den Palästinensern erwirkt. Die Gruppe bestehend aus der EU, Russland, den Vereinten Nationen und den USA ist nach zweieinhalb Stunden zu keinem Ergebnis gekommen. Das Quartett verkündete nur, dass es noch immer eine große Kluft zwischen beiden Seiten gebe. „Wir müssen härter daran arbeiten, diese Kluft zu verkleinern“, sagte ein offizieller Sprecher der Obama-Administration, der die Presse nach dem Treffen über das Ergebnis informierte. Er weigerte sich jedoch, die Gründe für diese große Kluft zu nennen. Das Quartett habe die Absicht, die Verhandlungen über den Friedensprozess wieder anzukurbeln und eine diplomatische Kraftprobe in der UN bezüglich der Anerkennung eines palästinensischen Staates zu verhindern. Dem Sprecher zufolge sollen alle Quartett-Mitglieder Präsident Obamas Position, zu den 1967-Grenzen zurückzukehren, zugestimmt haben. Dabei sollten sich beide Parteien, die Israelis und die Palästinenser, auch zum gegenseitigen Tausch von bestimmten Regionen bereit erklären. In Bezug auf einen palästinensischen Staat sei unklar, so ein anderer Sprecher, was genau die Palästinenser im September erreichen wollen. Diesbezüglich sollen direkte Gespräche mit der Autonomiebehörde aufgenommen werden. Premierminister Netanjahu sagte am Montag vor dem Treffen: „Ich kann mich morgen früh mit den Palästinensern treffen und direkte Verhandlungen wiederaufnehmen, kein Problem. Es ist nur unglücklicherweise so, dass sie dies ablehnen.“ Die Familie des entführten Soldaten Gilad Shalit hat zuvor einen Brief an die Quartettsmitglieder verfasst, welcher formuliert, dass es ohne seine Freilassung zu keinem Fortschritt in den Friedensverhandlungen kommen kann. Außerdem wurde daran erinnert, dass die Tatsache, dass der Gefangene nur als Verhandlungswerkzeug benutzt wird und keinerlei Rechte hat, ein Kriegsverbrechen ist.

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