Arabische Knessetabgeordnete erhält „Rote Karte“

Dienstag, 19. Juli 2011 |  Nettanell

Die Ethik-Kommission der Knesset hat entschieden, dass die Knessetabgeordnete der arabischen Balad-Partei, Hanin Zoabi, für die nächsten drei Wochen von den Knesset-Plenarsitzungen ausgeschlossen wird. Infolge ihrer Teilnahme an der Gaza-Flottille im Mai 2010, wo sie sich auf dem Hauptschiff – der Mavi Marmara – befand, wurde dieser Entschluss getroffen. Die Kommission unter dem Vorsitz des Abgeordneten Jitzhak Vaknin (Schass) und den Mitgliedern Arieh Eldad (Nationale Einheit), Zippi Hotoveli (Likud) und Rachel Adato (Kadima), begründete die Entscheidung damit, dass der Anschluss eines Knessetabgeordneten an eine Organisation, die vom Verteidigungsminister als ‚unerlaubte Vereinigung‘ eingestuft ist, den Rahmen einer legitimen Protestaktion übersteigt. Die Aktion hatte zum Ziel, die See-Blockade zu durchbrechen, die aus Sicherheitsgründen für den Staat eingesetzt wurde. Zoabi habe die Ehre der Knesset auf schwere Art und Weise beschmutzt und das Vertrauen der Bevölkerung missbraucht. Jedoch habe die Kommission keine Beweise, dass Zoabi im vornherein über die geplante Gewalt gegen die israelischen Soldaten wusste. Außerdem wurde auch in Betracht gezogen, dass Zoabi bereits eine Strafe erhalten hat, indem ein Teil ihrer Rechte als Abgeordnete gekürzt wurden. Zoabi meinte dazu, dass es sich um eine rein politische Bestrafung handele, die keinerlei Verbindung zur Ethik habe. „Zum ersten Mal bestraft die Knesset jemanden aufgrund politischer Aktivitäten und diese Entscheidung wurde allein von der rechten, rassistischen Mehrheit getroffen.“ Michael Ben Ari (Nationale Einheit) meinte, dass dies der Beginn sei, eine Staatsfeindin aus der Knesset und dem Staat zu entfernen.

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