Neuwahlen sollen vorverlegt werden

Montag, 30. April 2012 |  Aviel Schneider

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat vorgeschlagen, die für Herbst 2013 anberaumten Wahlen auf den bevorstehenden Spätsommer vorzuverlegen. Auch die übrigen Parteien, wie die Arbeiterpartei, Kadima, Meretz, Israel Beteinu, Schass sowie Yair Lapids neue Partei, sind grundsätzlich mit einem früheren Wahldatum einverstanden. Aus Quellen um Israels Regierungschef geht hervor, dass Netanjahu seine Popularität im Volk nicht verlieren möchte und daher so schnell wie möglich auf Neuwahlen drängt. Gemäß der jüngsten Umfrage des israelischen Institutes Dahaf würde Netanjahus Likud Partei heute 30 von 120 Knessetsitzen bekommen, drei mehr als in den vorigen Knessetwahlen. Der sozialistischen Arbeiterpartei würden in diesem Fall 18 Mandate zufallen, Israel Beteinu (Liebermann) 13, Kadima 11, Yair Lapid 11, der orthodox-sephardischen Schass 7 und Meretz 5. Sollten die Wahlen in sechs Monaten stattfinden, so wird dies nicht die Unterstützung aller Parteien finden, auch wenn diese in der Öffentlichkeit behaupten, nichts dagegen zu haben. Dies erhebt natürlich die Frage, wie relevant dann noch ein Angriff auf die iranischen Atomreaktoren ist, da Netanjahu mehrfach betonte, dass ein israelischer Angriff nur in diesem Jahr möglich sei. Bis zu den kommenden US-Wahlen im November könne sich Israel einen Angriff auf den Iran leisten, danach nicht mehr. Sollte Barack Obama wieder gewählt werden, wird er Israel keinen Angriff genehmigen. Aber bis zu den Wahlen benötigt er die Stimmen der jüdischen Bevölkerung in den USA, und diese Zeitspanne versucht Netanjahu auszunutzen, um die atomare Bedrohung durch den Iran auszuschalten. Auf alle Fälle scheint der Likud Partei zurzeit ein Wahlerfolg im eigenen Land wichtiger zu sein. Eine neu zusammengesetzte Koalition mit geschwächten orthodoxen Koalitionspartnern würde Netanjahu weniger die Hände fesseln, der Mehrheit im Volk in gesellschafts-politischen Streitpunkten entgegenzukommen.

Möchten Sie mehr Nachrichten aus Israel erhalten?
Klicken Sie hier um den KOSTENLOSEN täglichen Newsletter per Email zu erhalten.