Für Obama ist Netanjahu ein Feigling

Donnerstag, 17. Januar 2013 |  Kommentar von Aviel Schneider

Eine Woche vor den Wahlen im Land hat sich nun auch der amerikanische Präsident Barack Obama in Israels Wahlen eingemischt. „Netanjahu ist ein politischer Feigling, der den Staat Israel zur Selbstzerstörung führt.“ Dies hat der amerikanische Präsident laut dem anerkannten US-Kommentator Jeffry Goldberg in geschlossenen Gesprächen über Netanjahu gesagt.

In seinem neusten Kommentar schrieb Goldberg, Obama gehe davon aus, dass Benjamin Netanjahu einfach keinen Frieden will und in den Friedensbemühungen verschwendete Zeit sieht. „Obama versteht, dass Netanjahu in den Händen der jüdischen Siedler ist.“ Dass diese Kritik von einem amerikanischen Juden wie Goldberg verbreitet wird, macht diese nur noch glaubwürdiger und wichtiger.

Die Kritik traf in Israel den Nerv. Viele Schlagzeilen und 24 Stunden später, reagierte gestern der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu darauf. „Alle verstehen, dass nur die israelischen Staatsbürger das Interesse des Staates Israels bestimmen und nicht jemand anders“, erklärte Netanjahu kurz und bündig in einem Satz.

So wie es aussieht, müssen Netanjahu und Obama auch in den nächsten vier Jahren miteinander zurechtkommen. In den ersten vier Jahren hat dies nicht funktioniert. Uns wurde immer wieder klar gemacht, dass Netanjahu die Verhandlungen mit den Palästinensern einschlafen lassen wird, in der Hoffnung, der US-Präsident werde nicht in eine zweite Amtszeit gewählt. Seine Regierungskoalition hat in Obama ein Hindernis für einen möglichen Friedensvertrag mit den Palästinensern betrachtet. Obama besuchte die islamische Welt im Nahen Osten, nicht aber Israel.

Nun wurde Obama aber wiedergewählt und so sind Netanjahu, der wahrscheinlich nächste Woche wiedergewählt wird, und Obama wieder gezwungen zu reden. Vieles hängt davon ab, wie die nächste Regierungskoalition unter Netanjahu aussehen wird, mehr rechts oder links. Sollte Netanjahu eine rechtsorientierte Koalition mit Beit Jehudi (Naftali Bennet) gründen, dann wird Washington weiterhin keine Chance haben, Jerusalem zu territorialen Kompromissen zu zwingen.

Sollte Netanjahu mit den Linken eine Koalition bilden, dann werden die Beziehungen zwischen Jerusalem und Washington garantiert wieder aufgewärmt. Aber dann würde der rechtsorientierte Oppositionsblock auf die Barrikaden gehen und keine Kompromisse einer linken Regierung zulassen.

Grundsätzlich steht fest, dass die Mehrheit der Israelis bereit sind für Kompromisse. Man weiß aber auch, dass die Palästinenser nicht reif für einen Frieden sind. In den letzten 20 Jahren ist Israel aus knapp 50% der so genannten besetzten Gebiete in Judäa und Samaria abgezogen, hat dafür aber keine 50% mehr an Frieden bekommen.

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