Strategie gegen die Israel-Apartheid-Woche: Exklusiver Bericht für Israel Heute

Mittwoch, 23. Januar 2013 |  David Lazarus

Weltweit bereiten sich momentan anti-israelische Organisationen auf die jährliche Israel-Apartheid-Woche im Februar vor. Das Jerusalemer Institut für Gerechtigkeit hat sich in diesem Jahr vorgenommen, dem etwas entgegenzusetzen und organisiert aus diesem Grund die erste „Palästinensische Menschenrechts-Woche“ – ein Versuch, die internationale Aufmerksamkeit auf die verheerende Menschenrechtslage der palästinensischen Autonomiebehörde zu lenken.

Die Israel-Apartheid-Woche, eine jährliche Veranstaltung, bei der Vorlesungen in Universitäten und Hasstiraden über Israel abgehalten werden, wird seit ihrem Beginn im Jahre 2005 in Toronto dazu genutzt, schädliche Propaganda über den jüdischen Staat zu verbreiten. Nach Angaben der Organisatoren ist „das Ziel der Israel-Apartheid-Woche, die Menschen über das Wesen Israels als Apartheidssystem aufzuklären und Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) sowie Kampagnen aufzubauen, als Teil einer wachsenden BDS Bewegung.“ In diesem Jahr sind Veranstaltungen in 80 Ländern geplant.

Calev Myers, ein messianischer, jüdischer Anwalt und Gründer des Jerusalemer Instituts für Gerechtigkeit (JIJ), ist der Meinung, dass es höchste Zeit sei, zurückzukämpfen. „Wir werden mit haarsträubenden Vorwürfen von internationalen Medien und Akademikern angegriffen und unsere Antwort auf diese sind oft nur unglaubwürdige Erklärungen,“ erklärt er. „Israel muss aufhören, sich zu verteidigen und anfangen, die Initiative zu ergreifen,“ sagt Myers.

Eine palästinensische Menschenrechtswoche klingt vielleicht wie ein Oxymoron, aber für Myers und sein Team vom JIJ ist es genau die richtige Strategie gegen die wachsende Welle anti-israelischer Propaganda. Myers ist der Meinung, dass das Image Israels in der Welt immer schlechter wird und Antisemitismus zunimmt. „Studenten demonstrieren in Universitäten gegen uns, Massen marschieren in den Städten im Protest gegen Israels Umgang mit den Palästinensern,“ sagt er. Die Idee der palästinensischen Menschenrechtswoche ist, die Aufmerksamkeit von den übertriebenen Vorwürfen des sogenannten israelischen Apartheidsstaates auf die viel schlimmeren Menschenrechtsverletzungen in den palästinensischen Gebieten zu lenken.

„Die palästinensische Autonomiebehörde muss von der internationelen Gemeinschaft für über 20 Milliarden Euro zur Rechenschaft gezogen werden, die ihnen seit dem Oslo Abkommen gegeben wurden,“ schreibt Myers in seinem Blog. „Sie sollen erklären, warum die große Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung immer noch in erbärmlicher Armut lebt. Diese Hilfsgelder, die die sozio-ökonomische Infrastruktur aufbauen sollten, wurden verantwortungsloserweise verschwendet. Weit verbreitete Korruption hat dafür gesorgt, dass die massiven Investitionen in die palästinensische Wirtschaft und Infrastruktur in private Konten, Terrornetzwerke, Waffen und ein Bildungsystem, das Intoleranz, Hass, Gewalt und Antisemitismus lehrt, umgeleitet wurden,“ sagt er.

Nach Berechnungen des JIJ haben die Palästinenser 25 mal mehr Finanzhilfe bekommen, als ganz Europa nach dem zweiten Weltkrieg im Zuge des Marschallplans. Diese und andere Beispiele von Korruption und Menschenrechtsverletzungen wurden dem europäischen Parlament in einem Bericht mit dem Namen „Versteckte Agenda: Ein Überblick über Menschenrechtsverletzungen der palästinensischen Autonomiebhörde und Hamas im Westjordanland und Gaza“ vorgelegt.

Myers hofft, dass die palästinensische Menschenrechtswoche das internationale Bewusstsein über die vielen Menschenrechtsverletzungen im Nahen Osten erhöht. „Die arabischen Staaten im Nahen Osten müssen erklären, warum sie seit 1965 keinem Palästinenser die Staatsangehörigkeit gegeben haben und auch nicht deren Kindern und Enkeln, obwohl sie eine gemeinsame Religion und Ethnizität haben,“ schreibt er. „Sie sollen der Welt erklären, warum es palästinensische Apartheid im Libanon, in Syrien, Saudi Arabien und Ägypten gibt. Warum es den Palästinensern in diesen Ländern nicht erlaubt ist zu wählen, öffentliche Ämter zu bekleiden, Grundbesitz zu haben, in öffentlichen Schulen zu lernen und sie mancherorts sogar eine Erlaubnis brauchen, um ihre Flüchtlingslager zu verlassen. Die palästinensische Führung, die als Staat anerkannt werden will, soll der Welt erklären, warum sie die Menschenrechte der Palästinenser täglich verletzt. Sie sollen Erklärungen abgeben über willkürliche Festnahmen, Folter, Hinrichtungen ohne Gerichtsverhandlung, regelmäßige Diskriminierung von Minderheiten, Einschüchterung von Journalisten und die Nichtverfolgung von Ehrenmorden, um nur einige Beispiele zu nennen.“

Myers glaubt, dass er absolut Recht hat, palästinensische und arabische Menschenrechtsverletzungen in den Fokus zu rücken. „Ich bin kein ausländischer Journalist oder Politiker,“ sagt er. „Ich bin ein israelischer Bürger. Unser Team des Jerusalemer Instituts für Gerechtigkeit war schon immer daran beteiligt, Menschenrechtsverletzungen hier in Israel bei unserer eigenen Bevölkerung zu bekämpfen. Warum sollen wir nicht auch die schweren Fälle von Korruption, Folter und die Missachtung von Menschenrechten öffentlich brandmarken, die der palästinensischen Bevölkerung selbst schaden und als Entschuldigung benutzt werden, auf Israel einzuschlagen,“ sagt Myers.

Myers und sein Team vom Jerusalemer Institut für Gerechtigkeit veranstalten die palästinensische Menschenrechtswoche in den großen Städten, wo sie der israelischen Apartheidswoche genau gegenübersteht. „Die erste Veranstaltung wird im Februar in Toronto stattfinden,“ sagt Myers. „Wir wollten unsere Veranstaltung dort beginnen, wo auch die anti-Israel Kampagne begann. Es werden auch Veranstaltungen an der Oxfort Universität in England geben (eine weitere Hochburg der Anti-Israel Bewegung), aber auch hier in Israel an der Ben-Gurion Universität,“ sagt er. Die Veranstaltungen werden in der zweiten Februarwoche beginnen. Wir werden Sie bei israel heute auf dem Laufenden halten!

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