Lieberman auf dem Weg ins Verteidigungsministerium

Donnerstag, 19. Mai 2016 |  NAI Redaktion

Nach den erfolglosen Koalitionsgesprächen mit dem Zionistischen Lager haben sich gestern Abend der Likud und die Israel Beitenu-Partei grundsätzlich auf einen Eintritt der von Avigdor Lieberman angeführten Partei in die Regierung einigen können.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte gestern in einem Gespräch unter vier Augen dem ehemaligen Aussenminister Liebermann den Posten des Verteidigungsministers angeboten, auf Kosten des amtierenden Ministers Moshe (Bugi) Ja'alon. Nach nur einer Stunde nahm Lieberman das Angebot Netanjahus an. Zusätzlich soll Israel Beitenu auch das Ministerium für Einwanderung bekommen. Lieberman hatte diese beiden Ministerien als Bedingung für den Eintritt seiner Partei in die Koalition gefordert.

Die Verhandlungen zwischen beiden Parteien sollen heute fortgesetzt und bis morgen beendet werden. Bei einem erfolgreichen Ende der Verhandlungen, wird die Koaltion ihre dünne Mehreit von 61 auf 67 Sitze erhöhen. Netanjahu unterrichtete den amtierenden Verteidigungsminister Moshe Ja'alon von seinem Gespräch mit Lieberman. Ja'alon könnte als Entschädigung das Amt des Aussenministers übernehmen, dass sich zur Zeit noch in den Händen Netanjahus befindet.

In der Partei Das jüdische Haus von Naftali Bennet zeigte man sich zufrieden vom bevorstehenden Eintritt Liebermans in das Verteidigungsministerium. "Bugi (Ja'lon) geht und das ist gut so. Es war ein Jahr, in dem der israelischen Armee grosser Schaden zugefügt worden ist."

Auch Lieberman war zufrieden nach den Gesprächen von gestern, nachdem ihm auch das Ministerium für Einwanderung zugesagt worden war. In einem Interview mit der auf Russisch erscheinenden Zeitung Westi sagte er: " Es ist ein grosser Erfolg für die russisch sprechende Gemeinde in Israel." Lieberman möchte unter anderem die Rentenreform vorantreiben, die für die russisch sprechenden Einwanderer von besonderer Wichtigkeit ist.

Die Koaltionsgespräche werden heute fortgesetzt in der Hoffnung, sie bis morgen erfolgreich beenden zu können.

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