Verteidigungsminister Moshe Ja'alon kündigte seinen Rücktritt an und verlässt die Knesset

Sonntag, 22. Mai 2016 |  Dov Eilon

Noch bevor die Koalitionsverhandlungen zwischen dem Likud und der Israel Beitenu-Partei von Avigdor Lieberman abgeschlossen sind, hat der noch amtierende Verteidigungsminister Moshe Ja'alon am Freitag seinen Rücktritt bekanntgegeben. Auch sein Mandat als Abgeordneter des Parlaments, der Knesset, werde er zurückgeben, sagte Ja'alon auf einer Pressekonferenz am Freitag.

"Aufgrund der letzten Ereignisse und Entwicklungen und dem fehlenden Vertrauen trete ich als Verteidigungsminister zurück und werde eine Pause in meinem politischen Leben einlegen", erklärte er. "Es ist nicht meine Absicht, mich gänzlich aus dem politischen Leben zu verabschieden, ich werde zurückkommen und für die Führung des Landes kandidieren. In allen meinen Ämtern, die ich innehatte, habe ich politische oder persönliche Interessen immer draußen gelassen und sie niemals vor den nationalen Interessen und der Sicherheit der Bürger gestellt."

Ja'alon bedankte sich bei Netanjahu für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren, besonders zur Zeit des Gazakrieges im Sommer 2014. "Ich habe immer sachlich und harmonisch und mit vollem Vertrauen mit dem Ministerpräsidenten gearbeitet, doch in der letzten Zeit gab es immer mehr Meinungsverschiedenheiten zwischen mir und Ministerpräsident Netanjahu," erklärte Ja'alon weiter.

Die von Ja'alon erwähnten Meinungsverschiedenheiten begannen mit der Affäre um den Soldaten, der in Hebron einen am Boden liegenden Terroristen mit einem Schuss getötet hatte. Zu Beginn hätte Netanjahu zugestimmt, dass man der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit geben müsse, den Vorfall zu untersuchen und aufzuklären. Doch dann, so Ja'alon in seiner Erklärung, hätte Netanjahu seine Meinung plötzlich geändert und den Soldaten vorschnell verurteilt.

Ein weiterer Knackpunkt, der zur Verschlechterung der Beziehung beider Politiker führte, war eine umstrittene Rede des stellvertretenden Generalstabschefs am Holocaust-Gedenktag, als dieser vor Entwicklungen in Israel warnte, die an Ereignisse in Deutschland der 30er Jahre erinnern würden. Ja'alon stellte sich hinter dem stellvertretenden Chef der Armee und sagte, dass es Soldaten der Armee erlaubt sei, ihre Meinung zu äußern. Netanjahu hingegen war mit dem Vergleich zur Zeit des Nationalsozialismus alles andere als zufrieden.

Als Netanjahu dann Ja'alon in einem nur einminütigen Telefongespräch davon unterrichtete, dass er Avigdor Lieberman das Amt des Verteidigungsministers angeboten hatte, war für den scheidenden Verteidigungsminister der Vertrauensbruch entgültig besiegelt. Das Angebot, das Außenministerium zu übernehmen, lehnte Ja'alon ab.

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