Wird Trumps “Jahrhundert-Deal” zu einer Eskalation führen?

Montag, 13. Mai 2019 |  Israel Heute Redaktion

Der unter US-Präsident Donald Trump ausgearbeitete Friedensplan soll in einigen Wochen, nach dem jüdischen Wochenfest, veröffentlicht werden. Doch auch vor seiner Veröffentlichung ist bereits sehr viel über den als “Jahrhundert-Deal” bezeichneten Plan für die Beendigung des Konflikts geredet und diskutiert worden. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat ihn bereits abgelehnt, ohne eigentlich zu wissen, worum es in dem Plan geht. Seit der amerikanischen Anerkennung Jerusalem als die Hauptstadt Israels, ist Palästinenserchef Mahmud Abbas nicht mehr bereit, mit der US-Administration zusammenzuarbeiten.

Bis jetzt gab es nur wenige Einzelheiten über den Inhalt des Plans. Ende April erwähnte Trumps Berater und Schwiegersohn Jared Kushner den Plan und sagte, dass beide Seiten keine einfachen Zugeständnisse zu machen hätten. Es werde für die Seiten nicht leicht sein, den Plan anzunehmen, doch sie würden sehen, dass es ihr Leben verbessern werde.

Doch nun kamen warnende Worte vor der erwarteten Veröffentlichung des Friedensplans. Der ehemalige Generalstabschef Gadi Eizenkot befindet sich zur Zeit in den USA, wo er an einem Treffen mit dem Sondergesandten für den Nahen Osten Jason Greenblatt teilnahm, zusammen mit weiteren Experten für den israelisch-palästinensischen Konflikt.

Eizenkot warnte in dem Treffen das Weiße Haus vor einer Eskalation der Situation in Judäa und Samaria. Dies müsse vor der angekündigten Veröffentlichung des Plans berücksichtigt werden, sagte er.

Die Situation in Judäa und Samaria sei zerbrechlich und explosiv. Dies hätte verschiedene Gründe, wie die Kürzungen der amerikanischen Hilfsgelder und der Hilfe für die palästinensischen Sicherheitsdienste, sowie die Entscheidung der Palästinensischen Autonomiebehörde, die von Israel eingenommenen Steuergelder nicht anzunehmen, da Israel einen Teil der Gelder wegen der monatlichen Zahlungen an Terroristen einbehält.

“Es besteht die Gefahr, dass sich die Lage dort vor oder nach der Veröffentlichung des Friedensplans entzünden könnte”, warnte Eizenkot und empfahl den Amerikanern, Schritte zu unternehmen, um die Situation zu stabilisieren. Unter anderem sollten die Amerikaner die finanzielle Hilfe für die Palästinensischen Sicherheitskräfte wieder aufzunehmen und sich sich für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage, der Infrastruktir und des Bildungssystems einsetzen.

Auf amerikanischer Seite antwortete Jason Greenblatt, dass man sich der Risiken bewusst sei. Dennoch habe man vor, den Friedensplan in wenigen Wochen zu veröffentlichen.

Archivbild: Der ehemalige Generalstabschef Gadi Eizenkot (Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

Möchten Sie mehr Nachrichten aus Israel erhalten?
Klicken Sie hier um den KOSTENLOSEN täglichen Newsletter per Email zu erhalten.