Entwaffnung der Hisbollah

Montag, 14. August 2006 |  nai
Ein libanesisches Kabinettmitglied sagte aus, dass die libanesische Armee nicht im Süden des Landes stationiert werden würde, wenn die Hisbollah ihre Waffen nicht abgibt. Die Hisbollah hat jedoch schon klargemacht, dass sie sich weigern wird, sich entwaffnen zu lassen. Das Kabinett, dem auch zwei Mitglieder der Hisbollah angehören, gab zwar der UN-Resolution zum Waffenstillstand statt, führte jedoch stundenlange heftige Diskussionen über die Entwaffnung der Terrororganisation. Ein erneutes Treffen des libanesischen Kabinetts, das offiziell die Umsetzung der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zum Thema hatte, wurde verschoben.

Drei Punkte der UN-Resolution 1701 beziehen sich auf die Entwaffnung der Hisbollah:

- Als Schritt hin zu einer dauerhaften Waffenruhe und einer politischen Lösung des Konflikts sollen die militärischen Gruppen im Libanon entwaffnet werden. Außerdem soll die so genannte Blaue Linie, die von den UNO festgelegte Grenze zwischen Israel und dem Libanon, respektiert werden.

- Die libanesische Regierung soll ihre Autorität über das gesamte Staatsgebiet ausdehnen. Es darf keine bewaffneten Gruppen außer den libanesischen Streitkräften geben.

- Verhängt wird ein Waffenembargo gegen den Libanon. Ausgenommen sind Lieferungen an die libanesische Armee und an UNO-Soldaten.

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